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Topic: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!! (Read 1528 times) previous topic - next topic

§ 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Hallo,

das sogenannte "Gesetz zur dritten Option" ($ 45b Personenstandsgesetz) hat überraschend auch Transmenschen die Möglichkeit für eine unkomplizierte Vornamens- und Personenstandsänderung  eröffnet. Der Gesetzgeber hat es versäumt, transgeschlechtliche Menschen von der Regelung auszuschließen, die ursprünglich nur für intergeschlechtliche Menschen gedacht war. Laut Definitionen der Bundesärztekammer und des Ethikrates sowie der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes zählt Transgeschlechtlichkeit zu den "Varianten der Geschlechtsentwicklung". Auf diese Formulierung hat sich der Gesetzgeber als Voraussetzung für eine nachträgliche Änderung des Geschlechtseintrages und Namens festgelegt. Und ganz entscheidend: Es sind nicht nur Änderungen nach "divers" möglich, sondern genauso nach "weiblich" und "männlich"

Zuständig ist das Standesamt. Die Kosten belaufen sich auf 10 Euro. Von eurem behandelnden Arzt oder Arzt eures Vertrauens (das kann im Einzelfall auch ein HNO-Arzt sein) braucht ihr eine Bescheinigung, dass bei euch eine Variante der Geschlechtsentwicklung vorliegt. Eine Diagnose verlangt der Gesetzgeber nicht! Einziger Nachteil des Verfahrens: Es besteht kein Offenbarungsverbot.

Es ist bereits mehreren Antragsteller_innen gelungen, auf diese Weise Vornamen und Personenstand zu ändern.

Der LSVD dazu einen Ratgeber

https://www.lsvd.de/recht/ratgeber/intersexuelle/ratgeber-fuer-inter-und-transgeschlechtliche-menschen.html#c12847

und ausführliche Hinweise für Antragststeller_innen

https://www.lsvd.de/recht/ratgeber/transgender/ratgeber-zum-transsexuellengesetz/hinweise-fuer-antragstellerinnen.html

veröffentlicht.

Liebe Grüße,
Rebecca

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #1
Liebe Rebecca,

danke für die wichtige Information. Ich habe das mal (hoffentlich!) angepinnt.

Das Offenbarungsverbot ist ein zahnloser Tiger, weil a) nicht sanktionierbar und b) Behörden mit "wichtigem Anliegen" eh machen können was sie wollen.

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #2
Wenn das tatsächlich dauerhaft so funktioniert, und wenn sie da nicht bald noch etwas "nachbessern", dann wäre das ja wirklich nicht schlecht. Könnte man dann ja durchaus so lassen.

Ob da wohl welche von den "Gesetzgebern" geschlafen haben? Oder ob das vlt sogar ein ganz geschickter Winkelzug eines schlauen Bürokraten war, um das leidige Thema elegant und klammheimlich und fürs erste mal ganz ohne lästige Diskussionen über die Bühne zu bringen, in der Hoffnung, so das "gesetzgeberische Problem" endlich aus der Welt zu schaffen? Könnte allerdings auch sein, daß da über kurz oder lang irgendwer von den Ewiggestrigen dagegen klagen wird.


liebe grüße
triona

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #3
Zum Klagen bräuchte man einen konkreten Grund, einen gravierenden persönlichen Nachteil. Das Mißfallen daran, dass andere etwas können, was mir gegen den Strich  geht, reicht dafür nicht aus. 

Natürlich können Ewiggestrige jederzeit Gesetzesänderung zurück vornehmen, sobald sie die Macht in den Händen haben.  Siehe USA. Und vermutlich bald auch in Brasilien.

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #4
  Siehe USA.
Allerdings hat ihm nun eine starke Frau gezeigt, wie man seine kleinen Hände zusammenbinden kann.  Soviel ich weiss, sind Nancy Pelosi und Hillary Clinton befreundet.   Das muss ihn doppelt schmerzen!  Man muss sich vorstellen, eine Frau zeigt ihm wo's langgeht, und dazu noch ne Freundin von der Clinton!

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #5
Puh

Erstmal Luft holen... stecke gerade in der Begutachtung
Wenn es so ist wie beschrieben, stelle ich mir gerade die Frage „ Macht es Sinn das Verfahren zu stoppen?“
Die Befragung beim Amtsgericht ist positiv erledigt. Die Richterin wartet auf die zwei Gutachten und nach Erhalt dieser kommt der Beschluss nach einer Woche bei mir auf den Tisch. Die Gutachter selber sind zur Sache und  nach meiner Recherche keine Hürde.
Inwieweit ich Kosten noch sparen ist unklar(habe bisher weder eine Aufforderung noch etwas Zahlen müssen).

Ich stell mir die Frage welches Risiko steckt im neuen Vorgehen nach den Ausführungen  hier?
Macht es überhaupt Sinn, kurz vor dem Ziel mit allen positiven Abläufen das Verfahren zu stoppen?
Schieße ich mir ins eigene Knie wegen evtl. Prozessrisiken , dann mit dem örtlichen Standesamt?

Liebe Grüße

Isabell

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #6
Hallo Isabell,

wenn die Gutachter ihre Arbeit schon gemacht haben, wirst du sie auch bezahlen müssen. Also warum jetzt noch was riskieren?

Liebe Grüße,
Michi

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #7
Stehe kurz vor den Terminen im März...
Ich werde das Verfahren nach TSG zu Ende bringen.
Was fehlen könnte in dem Verfahren das hier beschrieben ist... glaube jetzt ich / muss nicht so sein...  , das die notwendigen Änderungen bei Organisationen, in Systemen/ Papiere etc. nur mit neuen Ausweis, dazu führen kann das angezweifelt wird die Person aus der Vergangenheit zu sein. Mit Beschluss und Anordnung sieht das evtl anders aus.

LG Isabell

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #8
Ich fange gerade den Gender- und Namensänderung Prozess in Florida an.  Bis vor einem Jahr war es noch so, dass das Geschlecht nur geändert werden durfte, wenn die person eine entsprechende Operation hatte.  Es gab zwei Operationen, die anerkannt wurden, entweder bilaterale Orchiectomy (für Mäner), oder eine Umwandlung der Genitalien für beide Geschlechter.  Das ist nun nicht mehr nötig, sondern die Bescheinigung von dem behandelten Arzt  und dem behandelnden Psychologen, die besagt, dass die Person zum anderen Geschlecht wechseln soll, werden nun verlangt.  Damit, und den benötigten gefühlten 100 Formularen, sowie der Fingerabdrücke (die sind verlangt, damit sich die Person nicht der Gerichtsbarkeit entziehen kann, indem sie Name und Geschlecht wechselt), geht man zu Gericht und beantragt eine richterliche Verhandlung.  In einer Gerichtssitzung entscheidet dann ein Richter, ob er dem Antrag zustimmen will oder nicht, und fällt ein entsprechendes Urteil.  Wenn er zustimmt, ist dieses Urteil rechtsbindend für alle Institutionen.  Keiner, weder eine Behörde, noch eine Privatperson hat das Recht, dieses Urteil anzufechten, es ist bindend! Das Urteil kann sogar dazu benutzt werden, die Geburtsurkunde entsprechend zu ändern, und die alten Informationen für immer zu versiegeln.

Ich habe nun die Briefe der Mediziner, und bin dabei die Formulare auszufüllen.  Danach geht es zum Sheriff für die Fingerabdrücke, und dann werde ich zum Gericht tigern, und eine Sitzung beantragen!

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #9
...  In einer Gerichtssitzung entscheidet dann ein Richter, ob er dem Antrag zustimmen will oder nicht, und fällt ein entsprechendes Urteil.  Wenn er zustimmt, ist dieses Urteil rechtsbindend für alle Institutionen.  Keiner, weder eine Behörde, noch eine Privatperson hat das Recht, dieses Urteil anzufechten, es ist bindend! ...


Gilt das auch, wenn der Richter nein sagt?


liebe grüße
triona

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #10
...  In einer Gerichtssitzung entscheidet dann ein Richter, ob er dem Antrag zustimmen will oder nicht, und fällt ein entsprechendes Urteil.  Wenn er zustimmt, ist dieses Urteil rechtsbindend für alle Institutionen.  Keiner, weder eine Behörde, noch eine Privatperson hat das Recht, dieses Urteil anzufechten, es ist bindend! ...


Gilt das auch, wenn der Richter nein sagt?


liebe grüße
triona
Wenn der Richter Nein sagt, muss man den Antrag erneuern, und die Fehler verbessern, die der Richter auflistet.

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #11
Doch nicht zutreffend?!

Neuregelung des Personenstandsgesetzes
Seit 01.01.2019 gilt eine Neuregelung des Personenstandsgesetzes. Personen mit „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ können auf Antrag den Geschlechtseintrag „divers“ führen.

Der Begriff „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ ist der Oberbegriff für alle Formen der Intersexualität und damit ausschließlich auf die körperliche Uneindeutigkeit des Geschlechts bezogen. In der medizinischen Terminologie, die auf der bei der Konsensuskonferenz 2005 in Chicago vorgeschlagenen Klassifikation beruht, werden unter Varianten der Geschlechtsentwicklung diejenigen Diagnosen zusammengefasst, bei denen die Geschlechtschromosomen, das Genitale oder die Gonaden inkongruent sind (Lee PA et al: Consensus Statement of Intersex Disorders. International Consensus Conference of Intersex. Pediatrics 2006; 118:E488-E500). Nachzulesen ist dies auch in der entsprechenden AWMF-Leitlinie „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ unter www.awmf.org/leitlinien/detail/ll/174-001.html sowie in einer Stellungnahme der Bundesärztekammer.

Die in jüngster Zeit verbreitete Auffassung, dass die §§ 22 (neu) und 45b an Stelle des Transsexuellengesetzes angewendet werden könnten, ist nicht zutreffend. Die neuen Regelungen im Personenstandsgesetz beziehen sich eindeutig auf Varianten der körperlichen Geschlechtsentwicklung und nicht auf trans Personen.

05.02.2019 Werner Ettmeier

Quelle:
https://www.qz-ts-muc.de/aktuelles/?mobile=1


Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #12
Danke Beate für's Anpinnen. Das Thema wird uns ja sicher eine Weile beschäftigen...

Ich bekomme nächste Woche Informationen von zwei Fällen, ob es funktioniert.

Bitte noch mal genau die Informationen von Ex-Bundesanwalt Manfred Bruns durchlesen und den Gesetzestext § 45b Abs. 3

"Durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ist nachzuweisen, dass eine Variante der Geschlechtsentwicklung vorliegt. Dies gilt nicht für Personen, die über keine ärztliche Bescheinigung einer erfolgten medizinischen Behandlung verfügen und bei denen das Vorliegen der Variante der Geschlechtsentwicklung wegen der Behandlung nicht mehr oder nur durch eine unzumutbare Untersuchung nachgewiesen werden kann, sofern sie dies an Eides statt versichern."


Wie "Variante der Geschlechtsentwicklung" interpretiert wird und was die Intention des Gesetzgebers gewesen sein mag, ist unerheblich. Entscheident ist der Gesetzestext. Und der verlangt die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung, die eine Variante der Geschlechtsentwicklung bescheinigt. Weitere Diagnosen werden nicht verlangt. Körperliche Untersuchungen können von Standesbeamt_innen nicht gefordert werden. Das Standesamt ist nicht das Entscheidungsorgan, sondern das Vollzugsorgan. Die Verantwortung liegt allein bei den Ärzt_innen.

Unklar ist allerdings wie sich die Gerichte entscheiden, wenn sich das Standesamt weigert und Antragsteller_innen den Rechtsweg einschlagen müssen.

Ciao, ciao!
Rebecca

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #13
Unklar ist allerdings wie sich die Gerichte entscheiden, wenn sich das Standesamt weigert und Antragsteller_innen den Rechtsweg einschlagen müssen.


Genau das ist der Knackpunkt. Und genau das (und ähnliches) habe ich mit meinem Hinweis auf mögliche kommende Rechtsstreitigkeiten gemeint.
Das Ding ist mit Sicherheit noch nicht abgegessen.


liebe grüße
triona

Re: § 45b PStG statt TSG: VÄ/PÄ ohne Gerichtsverfahren und Gutachten!!!

Reply #14
Als betroffene Intesex Person (XXY und ein paar weitere Mutationen), habe ich mir die Dokumente einmal durchgelesen, und bin absolut froh, dass es so etwas nicht gab, als ich Aufwuchs.  Hier versucht eine Gruppe von Wissenschaftlern, angebliche Vertretung der Betroffenen (es hat mich nie jemand gefragt, ob er/sie für mich sprechen sollen), usw., festzulegen, was mit einer Person, wie mir im Verlaufe des Lebens zu geschehen hat.  Da sollen jede Menge invasive oder nichtinvasive Untersuchungen gemacht werden, a sollen Eltern, Geschwister und Betroffenen unter ständiger psychologischer Begleitung sein, und in speziellen Einrichtungen "behandelt" werden, damit ein erfülltes Leben geführt werden kann!
Leider scheint keiner der Entscheidungsmacher selbst eine betroffenen Person zu sein, und als proverbiale Gutmenschen glauben, entscheiden zu können, was für Menschen wie mich am Besten ist.  Was vergessen wurde, ist die Tatsache, dass ich nicht anders sein will, als meine Mitmenschen, ich weiss davon schon genug, denn ich weiss wie sich mein Körper von den "Normal-Menschen" unterscheidet!  Ich habe kein Bedürfnis, das durch 1000 Untersuchungen und psychologische Behandlungen noch mehr in mich eingebleut zu bekommen, ich weiss schon heute, dass ich anders bin!
Mir wäre es lieber, dass, anstatt mich ständig psychologisch zu betreuen, mir Möglichkeiten gezeigt werden, wie ich mich so nahtlos wie möglich in die Gesellschaft eingliedern kann, ich will nicht auffallen, ich will in der Masse untergehen können.
Diese Dokumente versuchen alle Möglichkeiten, mich aus der Masse auszugliedern, und als eine Besonderheit der humanen Rasse darzustellen!  Das erinnert mich an die Tage aus der Zeit um 1800, als hermaphroditen udn transgender Frauen als besonderheiten und Sensationen im Zirkus gezeigt wurden, wie etwa die "Frau mit Penis", oder der "Mensch, der Mann und Frau zugleich" ist!

Heute ist das nicht mehr der Zirkus, aber es werden dann Behoerden, Mediziner und Psychologen sein, die Menschen wie mich analysieren und bestaunen.  Das gefällt mir genausowenig, wie die Zirkus Sache!

Bei mir wurde nach der Geburt, ein medizinischer Eingriff gemacht, und ich damit zum Jungen gemacht (leider sind meine Eltern schon lange verstorben, und ich kann sie nicht mehr über den Grund dazu fragen), heute weiss ich, dass man mich besser zum Mädchen gemacht hätte, denn das hätte besser zu meiner Biologie gepasst.
Ich wuchs in einem liebevollen Elternhaus auf, und wurde natürlich später gehänselt und gemobbt, weil ich anders aussah und schon als kleines Kind eine Brille trug.  Aber jedes Kind, welches anders aussah hatte die gleichen Erfahrungen, es hatte absolut nichts mit Intersex zu tun!  Eigentlich hat mich dieses Mobbing sehr resilient gemacht, und mir beigebracht, dass ich manchmal meine Ellbogen einsetzen muss, um an mein Ziel zu kommen.  Ich war in meinem Beruf, Medizinforschung recht erfolgreich, und habe eine, meiner Meinung nach, extrem gute und glückliche Ehe geführt.  Wenn ich ständig von psychologen umgarnt worden wäre, hätte ich eventuell diese Schritte nie gemacht, oder nie meine Frau, auch heute noch die Liebe meines Lebens, kennengelernt.
Vor einiger Zeit hat sich dann der weibliche Teil meines Ichs nach vorne gedrängt (ich nehme and, dass das vor einiger Zeit geschah, nachdem mein einer funktionierender Hoden seinen Geist aufgab, bzw., es aufgab Testosteron zu produzieren und das Weib konnte hervor kommen).  Nachdem ich nach Jahren der Verwunderung über mich selbst, was denn dieser weibliche Drang nach draussen bedeuten sollte (wir wissen ja, dass Weiber extrem neugierig sind), und ich mich selbst richtig orientieren konnte (und dieses Forum hat mir dabei geholfen), war mein Wechsel von Mann auf Frau sehr schnell,da mein Körper schon immer erheblich mehr weiblich als männlich war (ich habe nie die typische sekundären Geschlechtsmerkmale von Männern entwickelt, da ich nie meine Pubertät beendete, und relativ am Anfang dieser stecken blieb).
Heute lebe ich seit einiger Zeit Vollzeit als Frau, und fühle mich glücklich und zufrieden in dieser Rolle!

Zusammenfassend möchte ich sagen, dass der einzige Fehler in meinem Leben war, dass ich zum Mann gemacht wurde (aber dann hätte ich meine Ehe nicht führen können, ich weiss echt nicht, was mir wichtiger erscheint), aber mein Leben ansonsten angenehm und erfolgreich war.  Das war natürlich auch dadurch bedingt, dass ich ein sehr gutes , liebevolles Elternhaus hatte (meine Eltern hatten gehofft, dass ich ein Mädchen sein würde, und dann wäre ich heute eine Ingeburg), und von mene Eltern auch im späteren Leben immer so gut unterstützt wurde, wie es ging und nötig war.  Heute bin ich froh, dass sich der Wunsch meiner Eltern erfüllt hat, und ich für sie ein "Mädchen" sein kann.  Leider sind Beide schon recht lange verstorben.
Ich glaube nicht, dass mein Leben die Qualität gehabt hätte, die es hat, wenn mir ständig Mediziner, und Psychologen über die Schulter gesehen hätten, und alle mögliche Unbilden sofort korrigiert hätten.  Mein Leben wäre dann so verlaufen, wie sie es für mich als gut empfunden hätten (fast wie in einer Retorte), und ich glaube, es wäre sehr langweilig gewesen!

Und nun ist mein Roman zu Ende!