Polizeikontrolle

[madeleine la belle]

hach... isch abe gar keine auto! 

[Polly]

Die Situation der Verkehrskontrolle kenne ich allerdings auch...

Ende April habe ich eine ganz liebe Tranny-Freundin in Hannover besucht und so gegen Mitternacht wollte sie mich dann mit dem Auto nachhause bringen. Ich weiß nicht mehr woran es lag, wahrscheinlich waren wir zu vertieft ins Gespräch, jedenfalls fuhr sie kurz nach der Autobahnauffahrt anscheinend ein paar mal über die Linie. Wenig später wurden wir tatsächlich von einem hinter uns fahrenden zivilen Polizeiauto auf den Seitenstreifen gewunken und ich hatte eine waaahnsinnige Panik, als meine Fahrerin dann Führerschein und Fahrzeugpapiere vorlegen musste...  Sie saß en femme neben mir und auf dem Foto war logischerweise ein Kerl zu sehen... Aber die Polizisten waren da gelassener als ich und haben nicht einen on gesagt - professionell eben.

[seamstress]

Tja, ich hatte auch schon das Vergnügen. Bin direkt vor den Augen einer Streife in eine gesperrte Straße eingefahren (bevor jetzt jemand an meiner zurechnungsfähigkeit zweifelt, ich habe die Streife natürlich nicht gesehen, sonst hätt ich's mir erspart  ).  Hatte natürlich tierische Panik, zumal ich in Dad's Auto unterwegs war, der nichts von Sabine weiß. Ich wurde von der Polizistin wenn auch nicht freundlich, so doch sachlich behandelt und bekam meine Papiere nach einer scheinbaren Ewigkeit zurück, dazu eine Anzeige und den guten Rat, meine Papiere bei Gelegenheit umschreiben zu lassen (auf weiblich). Zumindest das hat mich dann ein wenig positiv gestimmt.

LG
Sabine

[seamstress]

Da ich nun schon mal mit dem Erzählen meiner automobilen Eskapaden begonnen habe, hier noch ein weiterer kleiner Zwischenfall: Ein anderes Mal, als ich en femme unterwegs war, fuhr mir ein junger Mann hinten auf. Nach einem Augenblick des Entsetzens wurde mir klar, dass es aus dieser Situation keinen Ausweg gab, und stieg zögerlich aus. Der junge Mann, kaum 20, war schon ausgestiegen. Die Überraschung war ihm anzumerken, obwohl er versuchte, sich normal zu verhalten. Nachdem festgestellt war, dass keiner verletzt war, tauschten wir die Personalien aus (ein weiterer peinlicher Moment), er gestand seine Schuld am Unfall ein und wir fuhren wieder unserer Wege.

Jetzt fällt mir gerade etwas auf. Nachdem ich als Mann etliche Jahre ohne besondere Vorkommnisse unterwegs war, reichten ein paar Ausfahrten als Frau aus, um eine Anzeige und einen Unfall zu erleben. Was das wohl zu bedeuten hat? 

[Natascha_TV]

Konstanzes eingangs geäußerte Gedanken sind schon überlegenswert.

Ich wurde bereits im zarten Alter von 18 Jahren ins Gemächt gezwickt: und zwar vom untersuchenden Arzt des Wehrersatzamtes während der Musterung... und das auch noch mit einem anzüglichem Blick im Gesicht und blödem Spruch auf den Lippen, war wohl die letzte Musterung vor seiner Ausmusterung, sprich Pensionierung; und das hatte noch gar nichts mit Trannie zu tun. Aber egal, war damals halt einfach zu jung und unerfahren, um mich entsprechend zu wehren; und überlebt habe ich es auch.

Es ist für mich trotzdem interessant @ElleC, was die Recherche ergeben hat (besonders bzgl. der Handhabung "bei uns in Bayern").

@seamstress: auch wenn es Deine persönlichen Erfahrungen zu bestätigen scheinen, wirst Du doch jetzt hoffentlich nicht irgendwelche alten Klischees bedienen wollen... *lächel*

Ganz allgemein stimme ich dem Tenor "seid nett zu Eurem Gegenüber, dann ist man/frau auch nett zu Euch" (mit übereinstimmendem *Zwinkern* @Zoe) zu.

@Monika: zwei nette, junge Polizisten beiderlei Geschlechts, jung, unerfahren, und wohl noch nicht genügend abgebrüht, das ist ja wie ein 6er im Lotto... Daß Du Spaß hattest, glaube ich Dir gerne!

[ElleCommandante]

Es ist für mich trotzdem interessant @ElleC, was die Recherche ergeben hat (besonders bzgl. der Handhabung "bei uns in Bayern").

Nun,

nach Gesprächen mit mehreren Anwälten und Angehörigen der Vollzugsorgane steht zu vermuten, daß das Bayerische Polizeiaufgabengesetz eine solche Vorgehensweise gerade noch irgendwie so deckt, denn es handelte sich hinsichtlich des Eingriffsortes um eine Straße höherer Ordnung (im konkreten Falle: Bundesstraße).

Wo ein Riß durch die Diskussion ging, war bei der Frage, ob ein solches Vorgehen grundrechtskonform sei; anders gesagt: Ob das in Rede stehende Gesetz möglicherweise nicht ganz verfassungskonform sein könnte... Die eine Position war, man brauche solche Regelungen, sonst könne man Dealer etc. nicht sinnvoll "verfolgen"; die andere Position (die u.a. ein Strafrechtler, ein Polizist und auch ich vertreten haben) ist, daß die Regelung -so jedenfalls- als zu weitgehend zu verwerfen wäre, da derzeit letztlich jeder Bürger ohne Verdacht an zu vielen Orten einer Durchsuchung anheim gestellt werden kann, der Kontrollvorbehalt der Exekutivorgane ist unseres Erachtens zu weitgehend (der Sache nach fast schon grenzenlos) und im Gesetz nicht hinreichend konkret ausgestaltet...

Was aussteht, ist eine Überprüfung der Regelungen im Lichte der Grundrechte, eine dahin gehende Klage ist mir aber derzeit nicht bekannt. Es wäre ja nun nicht das erste Mal, daß bayerische Regelungen im Lichte der verfassungsgerichtlichen Rechtssprechung sich als nicht tragfähig erweisen könnten...

Grüßle,

Elle+++

[seamstress]

Was aussteht, ist eine Überprüfung der Regelungen im Lichte der Grundrechte, eine dahin gehende Klage ist mir aber derzeit nicht bekannt. Es wäre ja nun nicht das erste Mal, daß bayerische Regelungen im Lichte der verfassungsgerichtlichen Rechtssprechung sich als nicht tragfähig erweisen könnten...

Könnten Privatleute denn eine Normenkontrollklage anstrengen?

LG
Sabine

[ElleCommandante]

Könnten Privatleute denn eine Normenkontrollklage anstrengen?

Die Antwort würde weiter führen müssen... Konkret eine Normenkontrollklage? Es kommt darauf an...

Generell aber ja, das könnten auch Private...

EDIT: Beispiel: Du klagst gegen die Kontrolle/ Durchsuchung vor dem Verwaltungsgericht und machst Grundrechtsverletzungen geltend. Wenn Du den Richter überzeugst, kann er dem BVerfG vorlegen. Ansonsten bleibt Dir Karlsruhe nach eventueller Rechtswegausschöpfung, also wenigstens dem Versuch der 2. Instanz (ggfls. Antrag auf Zulassung zur Revision) vor dem Oberverwaltungsgericht (by.: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof), vielleicht sogar noch danach vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Ein direktes Anrufen des Bundesverfassungsgerichtes kennt zwar Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG ("jedermann"), aber in vorliegendem Fall wäre nach allgemeiner Auffassung zunächst die Verwaltungsgerichtsbarkeit zu bemühen...

L'Elle+++

[mascha]

Das ist jedenfalls die formaljuristische Antwort... um mit einer Klage vor das BVerfG zu ziehen und zu obsiegen, braucht es in der Praxis allerdings einiges mehr, vor allem: vieeeeel Zeit. 
Böse Zungen könnten auch behaupten, die Gewilltheit der Verfassungsrichter, die Sache überhaupt zu entscheiden.

[seamstress]

Böse Zungen könnten auch behaupten, die Gewilltheit der Verfassungsrichter, die Sache überhaupt zu entscheiden.

Wo kein Richter, da kein Kläger, oder so ähnlich...
 

[Fanny]

Huhu,

komme gerade aus Bremen und bin auf der Autobahn in eine Großrazzia der Polizei reingeraten. Die komplette BAB gesperrt und alle mussten auf den Parkplatz. Die Polizisten, die sich um mich kümmerten waren ganz nett und sahen richtig chick aus. Ich reichte ihnen noch den Perso mit dem Hinweis das ich heute nicht wirklich gut auf dem Passbild zuerkennen bin. Das hat denen aber nichts ausgemacht, dafür haben sie noch den KFZ-Schein gesichtet. Lief alles super.

Grüße

[ElleCommandante]

hach... isch abe gar keine auto!

Vorteilhafterweise wird man dann von der bayerischen Polizei nach Hause gefahren...

Wie soeben ich, nach erlittener vollendeter Körperverletzung; eine gastronomische Hilfskraft und ich wurden eben nach unserem gemeinsamen Eingriff in eine Art "Kindsmißhandlung" in Tateinheit mit Zechprellerei u.a. gut zugerichtet... Seine Nase ist noch tamponiert, mir wurde mehrfach ins Genick getreten, daher tippe ich langsam... Allerdings ist der "Polizeistaat Bayern" bisweilen nicht ohne kleine Vorteile, vielleicht würde ich sonst in ein paar Monaten als Querschnittsgelähmte mit dem Bleistift im Mund tippen...

Glück gehabt...

L'Elle+++

[Roxanne]

eine gastronomische Hilfskraft und ich wurden eben nach unserem gemeinsamen Eingriff in eine Kindsmißhandlung in Tateinheit mit Zechprellerei u.a. gut zugerichtet...

Öffz...gute Besserung! Und Respekt für deinen ehrenvollen Einsatz.

[Jessica]

Uff... gerade gelesen und geschockt 
Ich wünsche dir auf jeden Fall eine gute Besserung!

[Claudia]

hi, Elle, auch von mir erstmal die besten Wünsche für eine schnelle Besserung. Die Geschichte musst Du aber noch etwas ausführlicher schildern. Du weißt ja, ich bin sehr neugierig.
Außerdem scheint mir das wieder einmal so ein Fall zu sein, wo die Polizei letztlich den/die falschen bekämpft, was dann zur Folge hat, dass die vielgeforderte (auch von der Polizei) Zivilcourage immer weniger angewandt wird.
Die schockierte Claudia

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