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Autor Thema: Neue Petition zur Abschaffung des TSG, Mitzeichnungsfrist läuft  (Gelesen 1037 mal)
Lina
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« Antwort #15 am: 24. Juli 2017, 23:20:28 pm »

Es wäre vielleicht auch sinnvoll gewesen das ganze unter einer Headline bekannt zu geben, die nicht so komplett Sinnlos wäre.

"Abschaffung des TSG" - dümmer kann es nicht sein, oder.


Darum geht es ja auch gar nicht sondern um eine Änderung und nicht die Abschaffung.

Ich hätte das Thema gerne in anderen Foren und über andere Kanäle weiter gebracht - ich habe aber erst heute, mehr oder weniger aus Versehen den Thread angeklickt.
« Letzte Änderung: 24. Juli 2017, 23:23:35 pm von Lina » Gespeichert
Beate
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« Antwort #16 am: 24. Juli 2017, 23:38:02 pm »

Hallo Lina,

so dumm ist die Formulierung auf den zweiten Blick gar nicht. In der Petition geht es auch um die Regelungen, die Intersexuelle betreffen. Deren Personenstandsänderung ist ausdrücklich nicht im TSG geregelt. Und tatsächlich ist es ja auch grundsätzlich vorstellbar, beide Themen zusammenzufassen. Was wegen der (sehr verständlichen!) Empfindlichkeiten der Intersexuellen tatsächlich in einem komplett anderen Gesetzt geschähe, bzw. in die bestehenden Regelwerke integriert werden könnte.

Als wir vor 10 Jahren diese Idee in die Diskussion gebracht hatten, hatten wir genau diese Aspekte auch schon diskutiert. Wir hatten uns damals entschlossen, das aus rein praktischen Gründen unter dem Dach des TSG belassen zu wollen: ein Gesetz zu ändern dürfte sich leichter verkaufen lassen als die Abschaffung. Aber inhaltlich ist es tatsächlich nicht zwingend, das in einem Sondergesetz wie dem TSG abzuhandeln.
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« Antwort #17 am: 25. Juli 2017, 11:16:36 am »

Hallo Lina,

so dumm ist die Formulierung auf den zweiten Blick gar nicht. In der Petition geht es auch um die Regelungen, die Intersexuelle betreffen. Deren Personenstandsänderung ist ausdrücklich nicht im TSG geregelt. Und tatsächlich ist es ja auch grundsätzlich vorstellbar, beide Themen zusammenzufassen. Was wegen der (sehr verständlichen!) Empfindlichkeiten der Intersexuellen tatsächlich in einem komplett anderen Gesetzt geschähe, bzw. in die bestehenden Regelwerke integriert werden könnte.

Als wir vor 10 Jahren diese Idee in die Diskussion gebracht hatten, hatten wir genau diese Aspekte auch schon diskutiert. Wir hatten uns damals entschlossen, das aus rein praktischen Gründen unter dem Dach des TSG belassen zu wollen: ein Gesetz zu ändern dürfte sich leichter verkaufen lassen als die Abschaffung. Aber inhaltlich ist es tatsächlich nicht zwingend, das in einem Sondergesetz wie dem TSG abzuhandeln.

Hallo Beate!

Sämtliche Namensänderungen könnten auch ins Namensänderungsgestz gepackt werden. TS und Is dan je ein getrennter Unterpunkt. Das Namensänderunhsgestetz ist recht weit und auf Spezialfälle erweiterbar.

LG Cvetka

PS: In Österreich lief es ja lange über NÄ Gesetz, daher dort so viele Jasmins, Andreas, Simonen, etc.
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« Antwort #18 am: 25. Juli 2017, 12:00:45 pm »

Sämtliche Namensänderungen könnten auch ins Namensänderungsgestz gepackt werden. TS und Is dan je ein getrennter Unterpunkt. Das Namensänderunhsgestetz ist recht weit und auf Spezialfälle erweiterbar.

Klar, und es gibt noch ein Personenstandsgesetz. In dem ist die PÄ für Intersexuelle ohnehin schon geändert.

Es gibt übrigens ein weiteres Namensänderungsgesetz für Änderungen aus wichtigem Grund. Das kommt ohne Gutachten aus und wurde wohl vor allem zur Erleichterung der Integration von Mitgliedern ethnischer Minderheiten geschaffen. Für eine reine Namensänderung würde es grundsätzlich ausreichen, TS als wichtigen Grund anzuerkennen. Aber allein die Existenz dieses Gesetzes zeigt m.E., dass es einfacher ist, dem Gesetzgeber die Beibehaltung des Sondergesetzes zur verkaufen - und das muss ja unabhängig von den inhaltlichen Fragen ebenfalls berücksichtigt werden.
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« Antwort #19 am: 25. Juli 2017, 13:15:45 pm »


Es gibt übrigens ein weiteres Namensänderungsgesetz für Änderungen aus wichtigem Grund. Das kommt ohne Gutachten aus und wurde wohl vor allem zur Erleichterung der Integration von Mitgliedern ethnischer Minderheiten geschaffen.

OT  Mirosław wurde Klose zu Miroslav Klose,  Łukasz Podolski wurde zu Lukas Podolski. Genau darum meldeten die Damen und Herren vom Landratsamt nur Jasmina zur Krankenkasse, und ich bekam neue Karte.  Grin Grin

Jetzt mit der arabischen Massenimmigartion wäre es wohl andersherum.  Wink Jetzt sind in Görlitz Polen und Schlesier keine Ausländer mehr.

Grüße aus den Gebieten des albernen Volkstumskampfes! Sława!


Świętosława
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Tags: Petition  TSG  Bundestag 
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